Broschur, 112 Seiten, Chelsea-Köln Verlag (2021), ISBN 978-3-9823716-1-0
Werner Peters
NICHTWÄHLER INS PARLAMENT
Auffrischung der Demokratie
Mit seinem Buch „Nichtwähler ins Parlament“ stellt Werner Peters ein Projekt zur „Auffrischung der Demokratie“ vor, die als Parteiendemokratie sich immer mehr von ihrem Wesenskern, der Regierung des Volkes durch das Volk, entfernt hat. Die Beschränkung der Mitwirkung des Volkes auf Wahlen ist nicht nur nicht ausreichend, sondern sogar schädlich, da Wahlen die „post-demokratische” Parteienherrschaft nur festigen, in der die Bürger nach der ,,Stimm-Abgabe“ keine Stimme mehr haben. Das Gefühl, dass Wahlen nichts ändern, ist eine der Hauptursachen für die wachsende Politikverdrossenheit, die sich unter anderem im Anstieg der Nichtwähler niederschlägt. Die Menschen müssen auch zwischen den Wahlen an der Politik beteiligt werden. Hierzu bietet sich das eigentliche Element der Demokratie an: das Losverfahren. Die Parteien werden ihre Mandate nicht mehr wie bisher nach den gültigen Wählerstimmen zugeteilt bekommen, sondern nach dem Prozentanteil der Wahlberechtigten - was im Übrigen ihre wahre Verankerung in der Bevölkerung widerspiegelt - die übrigen Sitze im Parlament werden nach dem Prozentanteil der Nichtwähler an freie Bürger vergeben, die per Losverfahren aus der Bevölkerung ermittelt werden. Bürgerforen, die aus zufällig gelosten Bürgern bestehen, haben in den letzten Jahren in vielen demokratischen Ländern sogar auf nationaler Ebene eine wichtige Rolle bei der Lösung schwieriger politischer Probleme übernommen. Es ist an der Zeit, sie auch zur Auffrischung des steril gewordenen Parlamentsbetriebs einzusetzen.
Preis: 10 Euro zzgl. 2 Euro Versand
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Kurzfassung
Ein Vorschlag zur Auffrischung der Demokratie durch Beteiligung ausgeloster Bürger im Parlament entsprechend dem Prozentanteil der Nichtwähler
Kapitel 1 behandelt die dringende Notwendigkeit einer Auffrischung der Demokratie angesichts der zunehmenden „Politikverdrossenheit“ der Bürger, die sich von den Parteien nicht mehr wirklich vertreten fühlen. Der Vertrauensverlust der Parteien wirkt sich aus auf die Zustimmung zur Demokratie.
Kapitel 2 behandelt die Frage „Was ist eigentlich Demokratie“ und zeigt auf, dass die moderne Demokratie keine Volksherrschaft im echten Sinn ist, sondern eine Art Wahl-Aristokratie, insofern das Volk nicht unmittelbar, sondern über gewählte Repräsentanten herrscht. Demokratie ist nach Aristoteles die Identität von Regierenden und Regierten. Die Wahl ist kein konstitutives, sondern nur ein funktionales Element der Demokratie. Das eigentlich demokratische Element ist das Losverfahren.
In Kapitel 3 und 4 werden diese beiden Systeme, Wahl und Losverfahren, untersucht und mit ihren Vor- und Nachteilen dargestellt.
Kapitel 3 ist überschrieben „Problemfall Wahlen“ und behandelt nicht nur die zahlreichen Möglichkeiten der Manipulation von Wahlen und die legalen Einschränkungen, die eine echte Repräsentation des Volkswillens durch die Wahl beeinträchtigen, sondern auch das durch die Wahl bedingte Entstehen der Parteien und deren Einfluss auf die Demokratie.
Kapitel 4 „Wer hat Angst vorm Losverfahren“ sucht zunächst das Losverfahren in der Politik von dem unverdienten Vorurteil einer Art von Glücksspiel zu befreien und weist die Vorzüge deliberativer Prozesse bei der Erörterung schwieriger politischer Probleme auf. Bürgerräte, Bürgerforen, Citizen´s Committies, die durch Losverfahren gebildet werden, sind inzwischen in der ganzen westlichen Welt vorhanden und zum Teil aktiv und erfolgreich in den politischen Prozess eingebunden. Das Losverfahren ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
In Kapitel 5 wird der Versuch unternommen, das Zusammenwirken von gewählten Parteivertretern und gelosten Bürgern im Parlament zu beschreiben. Dabei stellt sich heraus, dass die Vorzüge eines solchen gemischt aleatorisch-repräsentativen Parlaments die möglichen Nachteile deutlich übersteigen. Beide Seiten lernen von einander, und es entwickelt sich ein gegenseitiger Respekt, der auch Auswirkungen hat auf die Beurteilung des Parlaments und damit der Demokratie durch die Bürger. Die indirekte Beteilung der Nichtwähler an der Zuteilung der Sitze im Parlament wird die Parteien veranlassen, ihr Selbstverständnis zu überdenken und die Notwendigkeit ihrer Existenz den Bürgern deutlich zu machen.
Kapitel 6 beschäftigt sich mit der Frage, wie realistisch ein solches Projekt „Nichtwähler ins Parlament“ ist, das heißt, welche Chancen es auf Verwirklichung hat. Dabei stellt sich heraus, dass es keineswegs so utopisch ist, wie es auf den ersten Blick erscheint. Die Ausbreitung der Idee der durch Losverfahren gebildeten Bürgerräte in den letzten Jahren ist ein Indiz dafür, dass die Zeit gekommen ist, den Parteien nicht mehr das Monopol der Repräsentation des Bürgerwillens zu überlassen. Natürlich wird der Widerstand der etablierten Parteien, ihre Macht zu teilen, schwer zu überwinden sein, aber wenn der Leidensdruck durch weiter abnehmende Wahlbeteiligung und/oder Aufkommen von radikalen Protestparteien zunimmt, werden die Politiker um radikale Strukturreformen nicht herum kommen, wenn sie die Demokratie retten wollen.
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1
„Post-Demokratie?“
Ende der Volksparteien
„Illiberale“ Demokratie
Demokratiemüdigkeit
Von der „Mit“-Wirkung zum Monopol
Politisches Engagement außerhalb der Parteien
Demokratie ist „Demokratie in Bewegung“
„Post-Demokratie“
Kapitel 2
Was ist überhaupt Demokratie?
Identität von Regierenden und Regierten
Nur das Losverfahren wahrhaft demokratisch
Moderne Demokratie als System gewählter Repräsentanten
Keine direkte Demokratie bei der Gründung der USA
Republik, nicht Demokratie
Geburtsfehler der modernen Demokratie
Die Erinnerung an den Wesenskern der Demokratie ist verloren
Kapitel 3
Problemfall Wahlen
Wahlen als Schein-Legitimation
Manipulation von Wahlen
Beschränkung der Wahlberechtigten = Einschränkung der Repräsentation
Zulassungsvoraussetzungen für Kandidaturen
Keine wahre Repräsentation des Volkswillens beim Mehrheitswahlrecht
Entstehung von Parteien als natürliche Folge der Wahl
Kein Einfluss der Wähler auf die Personen bei der Wahl
Distanz zwischen Wählern und Gewählten
Der Wahlkampf, nach de Tocqueville das Erzübel der Demokratie
Wahlgeschenke
Gezielte Botschaften aufgrund von Meinungsumfragen
Wahlen allein machen noch keine Demokratie
Kapitel 4
Wer hat Angst vorm Losverfahren?
Einbeziehung ausgeloster Bürger in die Politik demokratisch legitim
Nur Freiwillige auslosen
Unterstützung der „freien“ Abgeordneten durch Experten und Mentoren
Vertrauen in die Vernunft und den guten Willen der „normalen“ Bürger
Das Modell der „Planungszelle“ als Vorbild
Zusammenarbeit von gewählten Politikern und gelosten Bürgern
Win-Win-Situation
Bürgerforen auf dem Vormarsch
Aber auch Rückschläge
Bürgerräte sind Teil der politischen Wirklichkeit geworden
Unterstützung durch die offizielle Politik
Bürgerhaushalt
Zweite Kammer im Regionalparlament von Ost-Belgien
Globaler Informationsaustausch und Vernetzung der zahlreichen Initiativen
Kapitel 5
Ausgeloste Bürgervertreter im Parlament
Ein Parlament per Losverfahren
Nichtwähler im Parlament vertreten
Die wahren Prozentanteile der Parteien
Das Phänomen der Nichtwähler nicht einfach aussitzen
Frustrationen und Protestbildung entgegenwirken
Ein qualitativer Sprung
Angst vor Chaos oder Lähmung des Parlamentsbetriebs unbegründet
Verbreiterung der Basis für politische Entscheidungen
Ohne den Druck der Wahlkämpfe mehr Zeit und Energie für die politische Arbeit
Vorteil der Rotation
Abbau der Polarisierung im Parlament
Mehr Gemeinwohlorientierung
Neues Verhältnis zwischen Regierung und Parlament
Eindämmung der Selbstbedienungsmentalität der Parlamentarier
Zwang zur Selbstreflexion und Reform der Parteien
Die Zeit der Schwerhörigkeit der Parteien ist vorbei
Kapitel 6
Ein alea-repräsentatives Parlament – Utopie oder Möglichkeit?
Kein großer Gesetzgebungsaufwand nötig
Auf lange Sicht Chancen für eine Realisierung des Modells
Politische Unterstützung in Deutschland für Bürgerräte
Einige Eckpunkte zur Organisation des Modells
Auf kommunaler Ebene beginnen
Anmerkungen
Literaturverzeichnis